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Bundesverfassungsgericht

Sarkasmus-Spiegel
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Sarkasmus
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Kriegsfähigkeit“ als Staatsziel?

Kategorie Politik Autor Peter Martin Datum 30 Nov 2025
Zur verfassungsrechtlichen Zulässigkeit sicherheitspolitischer Eskalationsrhetorik des Bundeskanzlers. Eine analysebasierte Einordnung im Lichte des Friedensgebots des Grundgesetzes und der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
Die Besetzung des Bundesverfassungsgerichts ist offenbar nicht mehr primär eine Frage juristischer Exzellenz, sondern ein Spiegelbild kultureller Grabenkämpfe und ideologischer Leichtfertigkeit.

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