Heinrichsfelde, irgendwo zwischen Misthaufen und Mikrodrama tobt ein brutaler und heimtückischer Kleinkrieg – Wer hätte gedacht, dass ein Schild im Vorgarten am 22.04.2025 mehr Polizeieinsatz auslöst als ein Viehdiebstahl im Jahr 2018?

CDU, CSU und SPD planen den Überwachungsstaat mit Vollausstattung – inklusive Erfassung wehrpflichtiger Jugendlicher. Der Chaos Computer Club schlägt Alarm.
Von unserer Redaktion – Meinung

Wie die Bundesrepublik die Meinungsfreiheit feiert – indem sie sie stranguliert. Wer sagt, was er denkt, riskiert heute mehr als nur Widerspruch. Er riskiert § 130, § 188 StGB – und im Zweifel gleich noch die Existenz. Willkommen im freiheitlich-demokratisch durchzensierten Meinungsraum.

Ein besonders leuchtendes Beispiel für die Revolution der Inkompetenz liefert unsere Noch-Außenministerin Annalena Baerbock – ihres Zeichens Völkerrechtlerin, Trampolinspringerin, Koboldexpertin und, wie man munkelt, vielleicht bald auch Raumfahrtbeauftragte der Bundesregierung.

Wollten Sie schon immer wissen, wie man Probleme so lange diskutiert, bis sie niemanden mehr interessieren? Dann sind Sie hier genau richtig! Tauchen Sie ein in die faszinierende Welt der Demokratie – wo Stillstand als Fortschritt verkauft wird und Bürokratie die einzige verlässliche Konstante ist.

Korruption? In Deutschland? Niemals! Wir sind schließlich das Land der Dichter, Denker und Doppelmoral. Während wir mit erhobenem Zeigefinger auf Bananenrepubliken zeigen und politische Skandale in fremden Ländern belächeln, vergessen wir gerne, dass auch in unseren Parlamenten, Behörden und Unternehmen kräftig gemauschelt wird. Aber halt! Das ist ja keine Korruption – das sind wirtschaftsfreundliche Netzwerke , beschleunigte Verwaltungsprozesse oder einfach nur glückliche Zufälle !

Demokratie – das goldene Kalb, das der Westen so gerne anbetet, während im Hintergrund die Strippen von ganz anderen gezogen werden. Wer glaubt, dass Wahlen noch über die Zukunft eines Landes entscheiden, hat wohl vergessen, wer wirklich das Scheckbuch in der Hand hält.

Der Artikel beleuchtet das Phänomen der Rechtsbeugung im demokratischen Staat Deutschland und erklärt die rechtlichen Grundlagen gemäß § 339 StGB. Er zeigt auf, wie schwierig der Nachweis vorsätzlicher Rechtsbeugung ist und welche Herausforderungen bei der Strafverfolgung bestehen. Anhand praxisnaher Beispiele wird die Bedeutung des Themas für den Rechtsstaat verdeutlicht. Abschließend werden Reformvorschläge und Maßnahmen zur Stärkung der Rechtsstaatlichkeit diskutiert.