Zur Frage, wie aus dem Friedensgebot des Grundgesetzes eine maritime Exportkulisse wird – und warum juristische Prinzipien offenbar nur noch bei Schönwetter gelten
Während Berlin Drohnenproduktion hofiert, erinnert Artikel 26 Grundgesetz daran, dass Angriffskriege keine Industriepolitik sind – sondern Verfassungsbruch mit Ansage
Wie ein Seekabel zur Kriegserklärung wird und Möwen bald unter Artikel 5 fallen
Wie Artikel 5 Grundgesetz zur dekorativen Fußnote wird, wenn Regierungssprecher Journalisten zur „Verhaltensänderung“ erziehen wollen
Grönland, Trump und das transatlantische Missverständnis: Wie die NATO lernt, dass Artikel 5 keine Rückgabegarantie enthält
Wie man Angriffskrieg verbietet, Provokation aber zur Staatsräson erklärt
Wie Jan Böhmermanns Ausstellung, ein abgesagter Rapper und die hyperventilierende Moralpolitik den Artikel 5 GG an den Rand der Lächerlichkeit treiben – ein Kommentar von Peter Martin
Während sich das Bundesverwaltungsgericht heute in einen weiteren juristischen Spagat windet, um das Grundgesetz möglichst elegant an der Realität vorbeizujonglieren, atmet die freie Meinung in diesem Land mittlerweile nur noch mit Sauerstoffgerät.
In Deutschland wird die Meinungsfreiheit hochgehalten – zumindest in der Theorie. Artikel 5 des Grundgesetzes betont klar: »Eine Zensur findet nicht statt.« Na, wenn das mal nicht zum Schmunzeln ist.