Wie man einen Kanzler beleidigt, ohne dass der Kanzler etwas dafür kann – und wie manche Staatsanwälte dabei den Aufzug nach oben nehmen

Warum ein ungarischer Ministerpräsident das größte Problem einer Union ist, die sich selbst nur noch im Spiegel ihrer Macht erkennt

Verfassungsrechtliche Notizen aus einem Sozialstaat, der keiner mehr sein will

Externe Herausforderungen dominieren den Diskurs – innenpolitische Sorgen bleiben Randnotiz

Wenn Bürokratie den Goldbären frisst

Der Artikel beleuchtet das Phänomen der Rechtsbeugung im demokratischen Staat Deutschland und erklärt die rechtlichen Grundlagen gemäß § 339 StGB. Er zeigt auf, wie schwierig der Nachweis vorsätzlicher Rechtsbeugung ist und welche Herausforderungen bei der Strafverfolgung bestehen. Anhand praxisnaher Beispiele wird die Bedeutung des Themas für den Rechtsstaat verdeutlicht. Abschließend werden Reformvorschläge und Maßnahmen zur Stärkung der Rechtsstaatlichkeit diskutiert.

In einem überraschenden Statement hat sich der ehemalige US-Energieminister und Träger des Physik-Nobelpreises, Steven Chu, zur Energiepolitik Deutschlands geäußert. In einem exklusiven Gespräch mit der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ machte er die Partei Bündnis 90/Die Grünen für die Herausforderungen verantwortlich, denen Deutschland gegenübersteht.