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Gerichte

Sarkasmus-Spiegel
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Sarkasmus
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Während das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg unter Aktenbergen erstickt, klagt ein beleidigter Landrat erfolgreich gegen „Ralle“. Steuerzahler bezahlen. Ernsthaft

Pressefreiheit unter Vorbehalt?

Kategorie Politik Autor Peter Martin Datum 10 Jan 2026
Wie politische Etikettierungen, Verwaltungswillkür und Gerichte Art. 5 GG aushöhlen – eine verfassungsrechtliche Abrechnung
Wenn Kriegstreiber regieren und Gerichte beim Ausschluss kritischer Journalisten mitspielen
Wenn Behörden, Polizei und Gerichte männliche Opfer häuslicher Gewalt systematisch wegdefinieren – und der Rechtsstaat so tut, als sei das alles ganz normale Dogmatik
Versicherter und versteuerter Wagen, bestätigter Gerichtsbeschluss – trotzdem 260,89 Euro Abkassier-Versuch. In der Verwaltung heißt das ‚Kostenbescheid‘, im Strafgesetzbuch schlicht: § 352 StGBVersicherter und versteuerter Wagen, bestätigter Gerichtsbeschluss – trotzdem 260,89 Euro Abkassier-Versuch. In der Verwaltung heißt das ‚Kostenbescheid‘, im Strafgesetzbuch schlicht: § 352 StGB

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