Demokratie – das goldene Kalb, das der Westen so gerne anbetet, während im Hintergrund die Strippen von ganz anderen gezogen werden. Wer glaubt, dass Wahlen noch über die Zukunft eines Landes entscheiden, hat wohl vergessen, wer wirklich das Scheckbuch in der Hand hält.

Der Artikel beleuchtet das Phänomen der Rechtsbeugung im demokratischen Staat Deutschland und erklärt die rechtlichen Grundlagen gemäß § 339 StGB. Er zeigt auf, wie schwierig der Nachweis vorsätzlicher Rechtsbeugung ist und welche Herausforderungen bei der Strafverfolgung bestehen. Anhand praxisnaher Beispiele wird die Bedeutung des Themas für den Rechtsstaat verdeutlicht. Abschließend werden Reformvorschläge und Maßnahmen zur Stärkung der Rechtsstaatlichkeit diskutiert.

Anstatt aufzuklären, manipulieren viele Medien mit einseitigen Zahlen und emotionaler Panikmache. Die Berichterstattung über Migration und Kriminalität ist oft nichts anderes als kalkulierte Meinungsmache.

Wie Banken, Investoren und politische Netzwerke den deutschen Staat schröpften – und Olaf Scholz plötzlich Gedächtnislücken hatte

Wie ein junger Hoffnungsträger der CDU in den Sog von Wirtschaftsinteressen geriet und eine Debatte über Integrität im Bundestag entfachte

Zweifel an Wirksamkeit, Korruptionsvorwürfe und mangelnde Transparenz belasten das Vertrauen in die Impfkampagnen.

Heute hat der Deutsche Bundestag einmal mehr bewiesen, dass es ihm nicht um das Wohl der Bürger geht, sondern um politische Machtspielchen. Die Debatte über den Familiennachzug von Geflüchteten hätte eine ernsthafte Auseinandersetzung über gesellschaftliche Verantwortung, Integration und soziale Belastungen sein müssen. Doch stattdessen lieferten die etablierten Parteien eine Schmierenkomödie ab, die an Absurdität kaum zu überbieten war.
Worum ging es wirklich?
Ging es um die sachliche Abwägung zwischen humanitären Verpflichtungen und den Herausforderungen für unser Sozialsystem? Ging es um eine ehrliche Debatte über die Konsequenzen politischer Entscheidungen? Nein!
Die Debatte war geprägt von Polemik, billigen Schlagworten und dem zwanghaften Versuch, die AfD zu isolieren.

Die heutige Abstimmung im Deutschen Bundestag zum Familiennachzug für Geflüchtete zeigt einmal mehr, worum es in der deutschen Politik offenbar in erster Linie geht: nicht um das Wohl des Landes, sondern um Macht, Kalkül und politische Taktiererei. Wer die Debatte im Plenum verfolgt hat, konnte nicht den Eindruck gewinnen, dass hier eine ernsthafte Auseinandersetzung mit Sachfragen geführt wurde. Vielmehr dominierte ein reflexhaftes Ablehnen oder Zustimmen entlang parteipolitischer Linien, ohne sich ernsthaft mit den Argumenten auseinanderzusetzen.

Außenministerin Baerbock fordert unermüdlich weitere Waffenlieferungen an die Ukraine, während Kanzler Scholz auf Zurückhaltung setzt. Doch was bringt mehr: Diplomatie oder ein endloser Kriegsapparat?

Während Milliarden in die Ukraine fließen, leidet das deutsche Sozialsystem unter Finanzkürzungen. Ist das wirklich solidarisch oder schlicht fahrlässig?