Ein Friedensplan, der so tut, als wolle er Frieden, ihn aber vorsorglich bewaffnet, überwacht, finanziert und sanktioniert

Von der humanitären Idee zur sanitären Blockadepolitik: Wenn Moralpolitik im Abfluss verschwindet

Willkommen in der Bundesrepublik Deutschland – dem moralisch überlegenen Exportweltmeister für Demokratie, Völkerrecht und Leopard-2-Panzer. Während auf Regierungspodien feierlich weiße Tauben steigen, verladen deutsche Rüstungsfirmen derweil still und effizient alles, was töten kann, auf den nächsten Frachter Richtung Nahost.

Heute hat der Deutsche Bundestag einmal mehr bewiesen, dass es ihm nicht um das Wohl der Bürger geht, sondern um politische Machtspielchen. Die Debatte über den Familiennachzug von Geflüchteten hätte eine ernsthafte Auseinandersetzung über gesellschaftliche Verantwortung, Integration und soziale Belastungen sein müssen. Doch stattdessen lieferten die etablierten Parteien eine Schmierenkomödie ab, die an Absurdität kaum zu überbieten war.
Worum ging es wirklich?
Ging es um die sachliche Abwägung zwischen humanitären Verpflichtungen und den Herausforderungen für unser Sozialsystem? Ging es um eine ehrliche Debatte über die Konsequenzen politischer Entscheidungen? Nein!
Die Debatte war geprägt von Polemik, billigen Schlagworten und dem zwanghaften Versuch, die AfD zu isolieren.